Fern der Macht und frei von strategischem Kalkül – weshalb wir versagten in veränderungsreifer Zeit

November 2018
___________________________________

Rückblick aus dem Jahr 2048 auf die heutige Zeit. Pessimistische Variante eines fiktiven Zukunftsszenarios, vorgetragen auf der Konferenz „Schöne Neue Welt“ (www.snw2048.de).

Überall gibt es Inseln der Humanität und tolle Projekte. Auch im Großen ist manches gelungen. Die Energieversorgung ist ökologisch geworden. Die Herrschenden haben eingesehen, dass Wind und Sonne billiger sind als Öl und Kohle.

Die Energiewende kam, aber viel zu spät. Die 2-Grad-Schwelle haben wir längst überschritten. Aktueller Stand: 2,3 Grad plus gegenüber dem vorindustriellen Niveau. Die Lasten der Anpassung sind enorm und verschlingen noch mehr Ressourcen als befürchtet.

Schlimmer als die ökonomischen Schäden sind die moralischen. Dass man sich irgendwie retten muss, ist zur selbstverständlichen Maxime geworden – im Norden und im Süden. Entsprechend schwach ist die Bereitschaft zur internationalen Solidarität. Dass nationale Interessen am wichtigsten sind, sagen mittlerweile fast alle – nicht nur die Rechten.

Afrika ist im Chaos. Nur dort, wo China die Fäden in der Hand hat, herrschen halbwegs friedliche Zustände.

Die USA haben sich von der langen Ära ihrer Interventionen verabschiedet. Die Amerikaner sind noch esoterischer geworden. Aber zum Glück lassen sie ihre Bomben zu Hause.

China hat sich durch seine Planungspower, seine ungeheure Lernfähigkeit und seine Opferbereitschaft zu einem Hort der Stabilität entwickelt.

Russland ist zugleich großer Verlierer und großer Gewinner des Klimawandels. Die Export-Einnahmen aus Öl und Gas sind nahe null, aber die landwirtschaftlich nutzbare Fläche Russlands hat sich verdoppelt.

Europa ist an allen Fronten in der Defensive – ökonomisch, demografisch und politisch. Deshalb haben die Bürgerinnen und Bürger harte Einschnitte akzeptiert. Die durchschnittlichen Reallöhne sind auf dem Stand von 2021 – also 27 Jahre Stagnation. Soziale Sicherung ist auf ein Mindestmaß beschränkt. Was 2018 normal schien, ist heute nur bei privater Sicherung möglich. Solidarität ist zu einem reinen Gruppenphänomen verkommen. Wo man sich kennt, wird geholfen. Aber viel mehr ist nicht drin.

Hier und da gab es halblinke Regierungen, die aber an den harten Machtstrukturen scheiterten. Die Wahlbeteiligung liegt mittlerweile weit unter 50 Prozent. Die Reichen und die oberen Mittelklassen bestimmen die Politik nahezu allein.

Die soziale Ungleichheit ist weltweit deutlich größer als vor 30 Jahren. Nur in den ärmsten Ländern ist sie viel geringer, weil die Mobilen und die Gebildeten der Misere entflohen sind.

Vor diesem traurigen Hintergrund müssen wir, die vormalige Avantgarde planetarischer Rettung, kritisch mit uns selbst ins Gericht gehen. Warum kam es nicht zu der notwendigen Transformation hin zu mehr Gleichheit und zu einer naturverträglichen Ökonomie? Weshalb haben wir versagt?

Hier ist meine Antwort in fünf Thesen.

 

1. Wir haben die Machtfragen nicht verstanden und deshalb nicht strategisch gehandelt.

 

Wir müssen die Macht übernehmen. Diese Haltung, diesen Anspruch haben wir nie ernst genommen. Statt wie Revolutionäre zu handeln haben wir gespielt. Wir waren gefangen im Modus individueller Moral statt die geschichtliche Verantwortung anzunehmen.

Dieses Versagen ist nicht zu entschuldigen, aber zu erklären. In früheren Jahrhunderten gab es eine Bewegung der Besitzbürger, die dem Abstammungsprinzip des Feudalismus das Prinzip individueller unveräußerlicher Rechte entgegenhielt. Der Rechtsstaat wurde geboren. Später gab es eine Arbeiterbewegung, die das Recht auf Vereinigung, auf kollektive und soziale Rechte, erkämpfte. Der Sozialstaat entstand.

Beide – die Bourgeoisie und die Arbeiterklasse – mussten, um ihre ökonomische Lage zu befördern, politisch werden und die Macht erobern, zumindest mitgestalten.

Die „Neuen Sozialen Bewegungen“, die nach 1968 zu entstehen begannen, haben die Staatsmacht gemieden. Sie wollten die Themen erobern, nicht die Chefsessel. Auch diese unsere Bewegungen waren in mancher Hinsicht erfolgreich: Frauenrechte, Umweltgesetze, Minderheitenschutz. Aber die Beschränkung auf einzelne Themen und auf den außerparlamentarischen Raum haben wir nie überwunden. So konnten wir die wirklichen Machtfragen nie stellen.

Die Weitsichtigen haben das früh erkannt. „No is not enough“ hieß das 2017-Buch von Naomi Klein. Ihre damalige These: Gerechtigkeit, Ökologie, Frieden, Gemeinwirtschaft, Bürgerdemokratie und Diversität können sich gegenseitig verstärken und zum echten Machtfaktor werden, wenn wir unsere angestammten Silos verlassen. Nach dem Motto: Alle stärken ihre jeweiligen Anliegen, wenn sie sich um die fundamentalen Überlebensinteressen gruppieren und eine gemeinsame Vision entwerfen.

Dazu kam es nicht. Wir hatten eine wunderbare Pluralität, aber kein gemeinsames Handeln. Wir hatten tausend getrennte NEIN, aber kein gemeinsames JA. Wir hatten das wohlige Gefühl, auf der richtigen Seite zu sein, aber wir haben der falschen Seite die Macht gelassen.

Vor 30 Jahren war die politische Lage schon ziemlich verhängnisvoll. In vielen Ländern nur noch Neoliberal versus Rechtsnational: Clinton gegen Trump, Macron versus LePen, Kurz gegen Strache, Cinque Stelle gegen Forza Italia.

Schon damals hätten wir dringend und möglichst weltweit einen dritten Pol aufbauen müssen. Nur einmal ist das gelungen: Corbyns Erdrutschsieg 2021 in Großbritannien.

Dieser Sieg zeigte: Das progressive Potenzial ist viel stärker als gedacht, mobilisierbar und organisierbar. Die Macht der „Etablierten“ in Wirtschaft, Parteien und Medien ist zu überwinden. Aktivierung ist möglich, wenn die reale Chance echter Veränderung zum Besseren besteht. Wichtig war die Kombination Partei und Bewegung. Neue Ideen fanden Resonanz, weil sie auf „geerdete“ Art und Weise radikal waren.

Dieser Sieg hätte ein Fanal werden können. Aber statt den Sieg zu stabilisieren und auszuweiten, nörgelte die progressive Welt und ließ Labour im britischen Regen stehen.

 

2. Wir hatten keine klare Sicht auf die Ökonomie und keine Kenntnis der großen wirtschaftspolitischen Hebel.

 

Weil Macht eine uns ferne Kategorie geblieben ist, haben wir die großen Hebel der Wirtschafts- und Finanzpolitik weder geprüft noch ergriffen.

Wir haben von solidarischer Ökonomie geredet und Leitlinien einer Postwachstumsökonomie ausgemalt. Dabei waren unsere ökologischen Anliegen allesamt gut und richtig: autofreie Innenstädte, dezentrale und saubere Energie, regionale Agrarkreisläufe, klimaneutrale Kommunen. Auch unsere sozialen Begehren waren sinnvoll: existenzielle Not abschaffen, Ungleichheit drastisch reduzieren, den Basisbedarf verlässlich regeln.

Aber unsere schönen Erzählungen endeten in trauriger Regelmäßigkeit mit moralischen Appellen, mit Aufrufen zur Mäßigung, mit Ratgebern für das alltägliche Verhalten, manchmal auch mit Technikeuphorie. Wie aber das Räderwerk der Unternehmen, der Märkte und der Investments zu steuern und zu ändern ist, das blieb fast immer ungenannt. So wurden unsere netten linken und grünen Szenarien zwangsläufig zu grauen Mäusen.

Wer die großen ökonomischen Hebel der Gegenseite überlässt, ist immer wieder erpressbar. Hohe Zinsen, Kapitalabwanderung, Verlegung von Betrieben, Einschüchterung, Angst um den Job – das sind die bekannten Waffen. Unsere Bemühungen wurden gnadenlos torpediert. Das ist die bittere Erfahrung der vergangenen 30 Jahre.

Deshalb war es ein unverzeihlicher Fehler, dass wir uns um die entscheidenden Größen der Volkswirtschaft nicht gekümmert haben. Makroökonomie ist für allzu viele ein Fremdwort geblieben.

Wie kann sich eine echte links-grüne Regierung verteidigen, wenn die Zentralbank die Zinsen in die Höhe schraubt? Wie schützen wir unsere Anhänger, wenn die Unternehmer mit massenhafter Abwanderung drohen und mit dieser Drohung die Löhne senken? Solche Fragen haben wir noch nicht einmal gestellt.

Schon in Griechenland war 2015 und danach zu sehen, was passiert, wenn man keinerlei Souveränität über die entscheidenden Größen der Wirtschafts- und Finanzpolitik hat. Und auch Labour ist daran zerbrochen. Wir hätten von vornherein klar machen müssen, dass wir die strategischen Hebel übernehmen und nutzen werden.

Wegen unserer ökonomischen Naivität sind wir erst gar nicht in die Nähe wirklicher Macht gekommen. Unsere Gegner konnten immer wieder genüsslich argumentieren, dass wir vor lauter Moralität die Härte der ökonomischen Restriktionen nicht verstehen und nicht beachten.

Deshalb wurde der Zusammenbruch des Euro, der nach allerlei Rettungsversuchen 2028 zerbrach, kein Fenster der Gelegenheit. Im Gegenteil: Das Scheitern des Euro wurde von den Konservativen genüsslich instrumentalisiert. Bitte ab jetzt keine Experimente mehr. Schluss damit. Wir standen da wie ökonomische Analphabeten.

Dass wir so naiv waren, hat auch damit zu tun, dass wir in die Falle einer falschen Internationalität gelaufen sind. „No Border, No Nation“ haben wir skandiert. Der normative Maßstab – gleiches Recht für alle Menschen auf der Erde – war und ist natürlich eine Errungenschaft. Aber wir haben so getan, als könne die Welt im globalen Gleichschritt humaner, sozialer und ökologischer werden.

Das ist völliger Quatsch, wie wir heute wissen. Wir hätten viel früher begreifen müssen, dass eine fortschrittliche Regierung die Machtmittel des Nationalstaates voll nutzen muss. „No Border, No Nation“ heißt aber letztlich „No State“. So kam es in unseren Reihen zu einem fast schon anarchistischen Argwohn gegenüber dem Staat. Kampflos haben wir die stärksten Werkzeuge der Macht unseren Gegnern überlassen.

 

3. Wir hatten keine klaren Ziele und keine realistische Vision.

 

Vor 30 Jahren war die Welt veränderungsreif. Unternehmen starrten geist- und verantwortungslos auf aktuelle Marktpreise und Quartalsprofite. Politik war zum bloßen Reagieren gemäß Nachrichtenstand und Kassenlage verkommen. Schon damals gab es massenhaft die Ahnung, dass vieles in Wirtschaft und Politik grundsätzlich falsch läuft.

Stark war das Verlangen nach mehr Gleichheit und Gemeinschaftlichkeit. An tausenden Kneipentischen und in hunderten Konferenzen wurde über große Veränderungen nachgedacht, die doch eigentlich notwendig seien. Die Zahl der Menschen, die sich für diesen oder jenen guten Zweck engagierten, war nicht klein.

Aber es herrschte auch reichlich Verwirrung. Sind die harten Strukturen der Macht und des Eigentums überhaupt veränderbar? Müssen wir uns nicht auf die gravierenden Mängel konzentrieren, die wir mit Kampagnen und breiten Bündnissen beheben können?

Einen Ausweg aus diesem Dilemma hätte es nur gegeben, wenn die Umweltbewegten und die Gerechtigkeitskämpferinnen eingesehen hätten: Sattes Grün verlangt kräftiges Rot, also Gleichheit, Kooperation, Vorausschau und Planung. Und selbstverständlich gilt auch umgekehrt: Leuchtendes Rot fordert konsequentes Grün. Jegliche Vorstellung von einem demokratischen Sozialismus macht nur noch Sinn, wenn sie die ökologischen Grenzen voll und ganz beachtet.

Zu dieser Doppelstrategie ist es nicht gekommen. Sie klang in den Ohren der technikeuphorischen Grünen und der traditionell konfigurierten Linken wie fauler Zauber.

Daneben gab es noch die Wachstumskritiker. Wie aber wird eine Postwachstumsökonomie denkbar und machbar? Die Macht, sich vom Konsumballast zu befreien, haben die Einkommensprivilegierten, eher auch die Gebildeten und Ungebundenen. Sie haben das Eintrittsticket zum Club der Weltenretter schnell bei der Hand. Nicht-Shoppen, Nicht-Fliegen, Bio-Essen – all das kann locker in den Alltag einziehen und anschließend das Prestige in der jeweiligen Community heben.

Was aber machen Alleinerziehende, Arbeitslose, Niedrigverdienerinnen, Schmalspurrentner und Durchschnittsfamilien in den teuren Metropolen? Miete, Strom, Heizung, Fahrten zur Arbeit und der Bedarf an Kleidung und allerlei Gerät sind nur in engen Grenzen zu beeinflussen.

Vom Lohnwachstum waren schon damals Millionen Menschen in Deutschland und Europa abgekoppelt. Sie empfanden ein finanzielles Weniger nicht als qualitatives Mehr, sondern als echte Bedrängnis.

Wie sollte die untere Hälfte der Gesellschaft den Sinn der Wachstumskritik entdecken, wenn „Befreiung vom Überfluss“ wie die Selbsterkenntnis verwöhnter Milieus klingt?

Die Alternative zum Konservatismus der Linken, zur Borniertheit der Grünen und zur Praxisferne der Wachstumskritiker wäre ein gemeinsames Programm der fortschrittlichen Zivilgesellschaft gewesen. Stellen wir uns vor, alle maßgeblichen Organisationen – die großen und die kleinen – hätten sich in Deutschland oder in einem anderen reichen Land auf ein ambitioniertes und gleichzeitig mehrheitsfähiges Erneuerungsprogramm geeinigt.

In Kanada ist genau das tatsächlich passiert. Titel: „The Leap – caring for the earth and one another”. Diese Vision ist leider eine Episode geblieben. Das alternative Kanada war zu schwach. Aber wir in good old Germany mit unserer viel stärkeren Zivilgesellschaft hätten vielleicht eine gemeinsame Vision und eine Bewegung der Bewegungen formen können, die auch fähig gewesen wäre, nach der Macht zu greifen.

Schon vor 50 Jahren hatte der Kampf um die „Basics“ (also Nahrung, Wasser, Energie, Wohnen, Kultur) in emanzipatorischer und ökologischer Absicht begonnen. Neue Projekte gab es weltweit. Die Menschen nahmen aus Not oder aus freiem Willen Fundamentales in die eigene oder in die kommunale Hand. Inseln einer neuen Gemeinwirtschaft entstanden. Direkte Demokratie war sehr populär. Das Land sollte nach innen sozialer und nach außen friedlicher werden.

Viele Zeichen standen auf Aneignung der Politik und der Wirtschaft von unten. Wir haben es verpennt, aus den vorhandenen Ansätzen, aus dem breit vorhandenen Willen zur Veränderung eine kollektive, auch politisch relevante Kraft zu bilden.

 

4. Wir haben es versäumt, neue und schlagkräftige Organisationen aufzubauen.

 

Wir sind den Machtfragen ferngeblieben, haben die Kernfragen der Ökonomie nicht beantwortet und kein realistisches Programm entworfen. Deshalb ist nie das Bedürfnis nach schlagkräftigen Organisationen entstanden. Und deshalb sind all die Schwächen der NGO-Szene geblieben: die zur Schau getragene Unangepasstheit, die unreflektierte Renitenz, die rebellische Pose, die moralgetränkte Überheblichkeit.

Eine neue Organisation, die das Beste aus Bewegungen und Parteien in sich vereint, die einen gemeinsamem Kern hat und zu solidarischer Debatte der strittigen Themen fähig ist, die zu Wahlen antritt und Wahlen gewinnt – das wär’s gewesen. Eine Organisation,

• die für fähige Menschen attraktiv ist und Nervensägen fernhält,
• die Hunderttausende Mitglieder hat, die mitten im Leben stehen,
• die überall im Lande in Zellen und Clubs verankert ist,
• die innerhalb von zwei Wochen eine Demo mit 100.000 Leuten auf die Beine stellt,
• die aktive Kaderbildung betreibt und den Kreis jener Aktivistinnen und Aktivisten vergrößert, die das „magische Pentagon“ beherrschen: missionarischer Ehrgeiz, kommunikative Kraft, lokale Akzeptanz, organisatorisches Talent und technische Expertise.

 

Weil diese Organisation nicht entstand, sind auch die Parteien in ihrem Schlamassel hängen geblieben. Linke und grüne Parteien haben brav im parlamentarischen Getriebe mitgespielt. Sie waren schon damals geistig leer und moralisch hohl. Zu groß war die korrumpierende Kraft der kleinen Privilegien. Zu stark war der Sog formalisierter Verfahren, die den Gedanken an Veränderungen jenseits des kleinkarierten Antragswesens schon im Keim erstickten.

 

5. Aufgrund eigener Versäumnisse waren wir nie auf der Höhe der Zeit. Uns fehlte die revolutionäre Konsequenz. So konnten wir nie die nötige Zuversicht verbreiten.

 

Wir haben tausende Projekte verwirklicht, aber nie die Machtfrage gestellt. Wir sind den harten ökonomischen Fragen stets ausgewichen. Wir waren moralisch, aber nicht schlüssig.

Wir waren immer lieb, aber selten strategisch. Wir haben alles irgendwie thematisiert, aber die „Normalos“ vergessen. Wir haben unsere Internationalität nicht geerdet. Wir haben an die Herrschenden appelliert statt sie selbstsicher anzugreifen.

Wir waren sympathische, aber letztendlich traurige Gestalten.

Vortragsmanuskript. Konferenz „Schöne Neue Welt“. Berlin, 8.–9. November 2018. www.snw2048.de