Sozialismus im Öko-Design

Mai 2018
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Was an den Thesen von Marx ist – wenn wir an die ökologischen Herausforderungen denken – verstaubt, und was ist hochaktuell? Vortrag zum 200. Geburtstag am 5. Mai 2018

1. Die große Stärke, die große Attraktivität des Marxismus und – damit zusammenhängend – der früheren sozialistischen Bewegung war eine überzeugende Dreifaltigkeit.

• Schlüssige Theorie kapitalistischer Entwicklung und der notwendig sich ergebenden Umschlagpunkte hin zum Sozialismus.
• Dazu passendes politisches Programm mit klaren Zielen – im Zentrum selbstverständlich die Vergesellschaftung der Produktionsmittel.
• Ziemlich homogene, handlungsfähige Arbeiterklasse und ihre Massenparteien bzw. Massengewerkschaften.

Das war sozusagen Theorie und Praxis aus einem Guss. Kohärent. Passend. Wirksam. Siegesgewiss.

2. Marx hatte 100 Jahre lang Recht. Ungefähr von 1860 bis in die sechziger Jahre des 20. Jahrhunderts. Die Dreifaltigkeit von Theorie, Programm und handlungsfähigem Subjekt war ein starker, wenn nicht sogar der bestimmende gesellschaftliche Faktor.

Praktische Wirkungen der Arbeiterbewegung: Rechtsstaat, Sozialversicherungen, öffentliche Daseinsvorsorge, Friedenskampf, Massenwohlstand, staatszentrierte Entwicklungsmodelle.

Geistige Hegemonie des Marxismus weit ins Bürgertum hinein: siehe Hayek (The Intellectuals and Socialism), siehe Keynes (Vergesellschaftung der Investitionen), siehe Schumpeter (Vergesellschaftung der Unternehmerfunktion – Sozialismus wird siegen),  siehe Albert Einstein (Why Socialism?)

3. Seit ungefähr 50 Jahren ist mit Marx die Welt nicht mehr ohne weiteres zu erklären und auch progressive Praxis nicht mehr ohne weiteres zu begründen.

Tendenzen:

• Veränderungen der Produktion: sinkende Betriebsgrößen, wachsende Zahl selbständiger Betriebseinheiten, Enthierarchisierung der Produktions- und Entscheidungsstrukturen, Vielfalt der Arbeitsorganisation, Produktivitätssteigerungen nicht mehr direkt an Masse und Output-Volumen gebunden, technische Revolutionen ohne nennenswerte Steigerung der Investitionsquote.
• Veränderungen der Beschäftigungsstruktur: die industrielle Arbeiterklasse wird stetig kleiner, der Anteil des gebildeten Fachpersonals ist auf einen beträchtlichen Anteil gewachsen, 70 Prozent der Beschäftigten im Sektor „Dienstleistungen“.
• Ganz anderes Konsumniveau. Andere Lebenswelten
• In den letzten 40 Jahren sind Wissenschaften und technische Fähigkeiten zur Grundlage der Verwertung geworden. Nötig ist eine politische Ökonomie der geistigen Arbeit.
• Netzwerk-Ökonomie. Neue Form der Ökonomie, die nur mit neuen Kategorien begriffen werden kann.
• Parallel auch wieder Prekarisierung, die überwunden zu sein schien

 Reichlich Stoff für einen ersten Band des „Kapital“ in neuer Fassung. Meines Wissens hat das leider niemand versucht.

Hinzu kommt in allen entwickelten Ländern ein um etwa den Faktor 10 vergrößerter Staatsanteil. Heute werden – je nach Land unterschiedlich – zwischen 35 und 55 Prozent umverteilt. Marx analysierte ein sich selbst reproduzierendes ökonomisches System. Der Staat spielte zu Marxens Zeiten als ökonomischer Akteur praktisch keine Rolle. Wirtschafts-, Geld-, Fiskal-, Steuer-, Konjunktur- und Finanzpolitik, wie wir sie heute kennen, gab es nicht.

Reichlich Stoff, um den zweiten und dritten Band des „Kapital“ auf die Höhe der Zeit zu bringen.

Und schließlich: Seit einigen Jahrzehnten, vor allem in jüngster Zeit, werden ökologische Restriktionen deutlich, die zur Infragestellung nahezu aller ökonomischen Gewissheiten zwingen. Denn im ökologischen Licht kann es – um nur ein Beispiel zu nennen – in der Wirtschaft nicht um Maximierung, sondern höchstens um Optimierung gehen. Es ist Zeit für eine Invasion qualitativer Maße.

Mit all diesen Tendenzen ist schon seit langem ein politökonomischer und polit-ökologischer Interpretationsbedarf entstanden, der nicht bedient wurde.

Deshalb stehen die Marxistinnen und Marxisten heute ziemlich nackt da. Intellektuell, programmatisch und praktisch herrscht Verwirrung, auch wenn es in allerjüngster Zeit einige Fortschritte gab.

4. Renaissance von Marx nur möglich, wenn wir nicht an dem Erkenntnisstand kleben, den er vor 135 Jahren hinterlassen hat. Wir müssen inhaltlich weit über ihn hinaus, aber methodisch bei ihm bleiben.

Methodisch hat uns Marx unglaublich viel zu sagen. Anders als alle anderen Ökonomen entwickelt Marx eine Doppeltheorie von Wert und Gebrauchswert, von ökonomischen Formen und stofflichen Inhalten, von Produktivkraft und Produktionsverhältnis.

Insoweit ist auch die Ökologie, sind Energien und Materien, dem Marxschen System wenigstens ansatzweise immanent, aber selbstverständlich nicht ausgeführt.

Zentrale theoretische Ausgangspunkte sind da. Aber auch sie sind nicht aufgenommen, nicht angenommen worden.

5. Trotzdem gibt es Hoffnung. Denn eine neue politische Ökonomie beginnt, notwendig und in Ansätzen auch sichtbar zu werden.

Es ist weitgehend bekannt, wie man dem ökonomischen Geschehen einen ökologischen Rahmen setzen müsste und könnte. Das gilt für Klima, Weltmeere, Böden, Stickstoff- und Phosphatkreisläufe.

Ebenso ist im Prinzip bekannt, wie das Geld- und Banksystem zu organisieren wäre, um Produktion und Konsum in nachhaltige Bahnen zu lenken.

Gut erforscht sind erfolgreiche sektorale Politiken wie beispielsweise das EEG, das zeigt, wie man einen ganzen Industriezweig mit einer intelligenten Kombination von Plan und Markt umgestaltet.

Bekannt ist, dass die Privatwirtschaft Öko-Produkte hervorbringen kann, aber keine Öko-Systeme. Verbrauchsarme Autos, aber keine effizienten Verkehrssysteme. Öko-Häuser, aber keine ökologisch sinnvollen Siedlungsstrukturen. Effiziente Heizungen und Elektrogeräte, aber keine nachhaltigen Energiesysteme. Bio-Lebensmittel, aber keine Bio-Agrarsysteme.

Ein starker Trend ist die Aneignung der WIRTSCHAFT VON UNTEN

• Basics (Nahrung, Wasser, Energie …) in eigener Hand. Genossenschaften, Rekommunalisierung.
• Geistige Arbeit in unmittelbar gesellschaftlichen Formen. Open source. Open hardware. Open everything
• Ökosoziale Lebensentwürfe und Projekte.
• Progressive Aneignung moderner Techniken. Peer Production, Share Economy

Elemente einer veränderten Makro- und Mikroökonomie beginnen also sichtbar zu werden.

Was fehlt ist die theoretische Synthese. Sie ist schwierig, aber möglich. Eine neue politische Ökonomie könnte entstehen. Der erste Teil der Dreifaltigkeit würde sich in moderner Gestalt wieder zeigen.

6. Auch an der zweiten Front, bei der politischen Programmatik, könnte es Fortschritte geben. Ein gemeinsamer Kern zeichnet sich ab.

 Sozialistinnen und Sozialisten früherer Tage wollten die Natur erobern, die Ökonomie aneignen und die Staatsmacht ergreifen.

Sie agierten quasi militärisch – mit Wucht und Masse (Arbeiter), mit Anweisung und Führung (Partei).

Ihr Ziel war selbstverständlich. Sozialismus, was denn sonst.

Ihr Verhängnis war, dass sie die als universell geglaubte Basis ihres Handelns (die spezifisch industriekapitalistische Polarisierung in homogene Arbeitermassen und konzentriertes Kapital) nicht als temporäre Erscheinung erkannten.

Kurzfristig waren sie mächtig, langfristig wanderten sie ins Museum der Geschichte.

Revolutionäre der heutigen Zeit wollen die Natur verteidigen, die Ökonomie begrenzen und ein gutes Leben für alle.

Sie agieren demokratisch – mit Kopf und Vielfalt, mit Überzeugung und Vernetzung.

Ihr Ziel ist bislang nicht so recht definiert. Aber das könnte sich ändern.

Aufgrund der Öko-Grenzen ist der Umfang der Naturnutzung erstmals zu einem politischen Gegenstand geworden.

Zu regeln ist deshalb nicht nur das Verhältnis der Menschen untereinander, sondern auch das individuelle und kollektive Naturnutzungsrecht.

Die neue Qualität des normativ Zulässigen ergibt sich aus der ökologischen Gesamtlast, die in nahezu jeder Hinsicht zu groß geworden ist (Klima, Biodiversität, Wasser, Böden, Plastik).

Werden die Öko-Grenzen auf breiter Front überschritten, bedarf die Ökonomie als Ganzes materieller Nutzungsregeln.

Folglich geht es nicht nur, wie bereits heute, um „Rahmenbedingungen“ für die Wirtschaft, sondern um die Beschränkung der Rahmengröße und um die Verteilung der Naturnutzungsmengen innerhalb des zunächst ökologisch zu bestimmenden und dann ins Ökonomische zu übersetzenden Rahmens.

Die Ökonomie wird damit in einem deutlich fundamentaleren Sinne als bisher zum Gegenstand politischer Regelsetzung.

Politisch zu entscheiden ist, welche Mengen und welche Arten der Naturnutzung zulässig sind.

Für traditionelle Vorstellungen ökonomischer Freiheit ist diese ökologische Weltlage eine Zumutung.

Für moderne Auffassungen umfassender Gerechtigkeit könnte sie ein Legitimationsschub werden.

Erstmals ist mit dem Zwang zur materiell-rechtlichen Regulierung der Ökonomie ein politisch legitimierbarer Maßstab der Aneignung gefordert.

Dieser Maßstab kann, wenn die Gesellschaft demokratisch verfasst sein soll, nur Gleichheit sein.

Gleichheit nicht nur vor dem Gesetz, sondern Gleichheit auch vor der Natur.

Nicht nur “One (wo)man – One Vote”, sondern auch „One (wo)man – One Piece of Nature“.

Jeglicher Reichtum jenseits der Nachhaltigkeitsgrenzen verliert folglich seine Legitimation.

Eigentum und Erbschaft werden zu schalen Berufungsinstanzen.

Es gilt die Umkehr der Beweislast: die Abweichung von der Gleichheit muss sich rechtfertigen.

Der nette Appell der Sonntagspredigt wird zum harten Kriterium der Ökonomie, der Wunsch der Moralisten zum zwingenden Muss, die ethischen Prinzipien zur Überlebensnotwendigkeit: Kooperation und Gleichheit statt Konkurrenz und Privilegien.

Anders als Marx glaubte, helfen uns dabei keine ehernen Gesetze und kein stummes Treiben der Notwendigkeit.

Der rettende Sprung ist bewusstes Tun, keine Magie der Geschichte hinter unserem Rücken. Dieser Sprung ist möglich.

Es kann aber auch ganz anders kommen: Niedergang und Verfall, Krieg und Anomie, Gewalt und Rassismus, Dummheit und Zynismus.

7. Fortschritte sind auch denkbar und zum Teil auch schon sichtbar beim dritten Element der Dreifaltigkeit, bei der subjektiven Handlungsfähigkeit

 Empirisch können wir feststellen:

• Wissen ist massenhaft mobilisierbar: Stuttgart 21, TTIP und CETA
• Verlangen nach direkter Demokratie vorhanden, nach Bürger- und Volksentscheide
• Links-grüne Projekte mehrheitsfähig. Unser Hamburg – unser Netz 2013. Tempelhofer Feld 2015

Denkbar ist, dass Basis-Forderungen zueinander finden: existenzielle Not abschaffen, Ungleichheit drastisch reduzieren, den Basisbedarf verlässlich regeln, die Gemeinwirtschaft mit einem kräftigen Schuss direkter Demokratie ausbauen.

All das passt gut zusammen und könnte sich den großen ökologischen Effekten zuwenden, die vor allem im Systemischen liegen: autofreie Innenstädte, genossenschaftliches und kollektives Wohnen, Energieautonomie mit Wind und Sonne, regionale Agrarkreisläufe, kompetentes Handwerk statt Wegwerfen und Neukaufen.

Denkbar ist ebenso, dass die Überlebensthemen das gemeinsame Fundament vieler Bewegungen und Kampagnen werden könnten und sollten.

Etwa nach dem Motto: Alle stärken ihre jeweiligen Anliegen, indem sie nicht nur, aber eben auch und vor allem mit ökologischer Begründung fundamentale Änderungen der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen fordern.

Dann wird es vielleicht wieder möglich, große Probleme und große Strukturen nicht nur zu benennen, sondern als tatsächlich veränderbar ins Visier zu nehmen. Es könnte gelingen, an großen Fronten wieder handlungsfähig zu machen.

8. FAZIT: Die Dreifaltigkeit früherer Tage wird nicht wiederkommen. Aber eine deutliche Steigerung des Niveaus in Theorie, Programm und subjektiver Handlungsfähigkeit ist möglich.

 Die Leerstelle, die der große Begriff Sozialismus hinterlassen hat, kann gefüllt werden.

• Aber nur wenn wir uns anstrengen
• Wenn die Theorie der Sozialistinnen und Sozialisten viel besser wird
• Wenn wir programmatisch einen gemeinsamen organischen Kern schaffen
• Wenn wir kollektiv handlungsfähig werden

All das ist im Moment nicht wahrscheinlich. Unmöglich ist es nicht. Es hängt an uns.

Vortragsmanuskript. Konferenz „Marx 200 – Politik – Theorie – Sozialismus“. Berlin, 2.–6. Mai 2018